Pałac Morawa

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Satzung

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Satzung der Stiftung „Fundacja św. Jadwigi“

§ 1 Allgemeine Vorschriften

Diese Satzung regelt die Tätigkeit der Stiftung „Fundacja Sw. Jadwigi“, im folgenden als „Stiftung“ genannt, gegründet durch den Kindergartenverein Hedwig e.V. in Baden-Baden (Deutschland), im folgenden „Stifter“ genannt, auf der Grundlage der notariellen Urkunde vom 11. Juli 1995, Urkundenrollen-Nr. A 3876/95, angefertigt vom Notarassessor Sławomir Strojny, Vertreter des Notars in Warszawa Herrn Marek Bartnicki,
2. Die Stiftung besitzt Rechtspersönlichkeit.
3. Der Sitz der Stiftung ist Morawa, Gemeinde Strzegom.
4. Die Stiftung ist für unbestimmte Zeit gegründet.
5. Der zuständige Minister hinsichtlich der Ziele der Stiftung ist der Bildungsminister.
6. Die Stiftung führt ihre Tätigkeiten auf dem Gebiet der Republik Polen sowie im Ausland unter Wahrung der geltenden Rechtsvorschriften.
7. Die Stiftung kann Niederlassungen, Filialen, Gesellschaften und andere Stiftungen gründen sowie sich an anderen Gesellschaften und Stiftungen beteiligen. Die Stiftung kann Anteile an Gesellschaften mit begrenzter Haftung und Aktien von Aktiengesellschaften haben.
8. Die Stiftung kann wirtschaftliche Tätigkeiten ausüben.
9. Die Stiftung benutzt einen runden Stempel mit der Inschrift  „Fundacja św. Jadwigi.
10. Die Stiftung haftet mit ihrem gesamten Vermögen für ihre Verbindlichkeiten.

§2    Ziele und Tätigkeitsgrundsätze der Stiftung

Ziel der Stiftung ist die Erziehung von Kindern im Vorschulalter auf der Grundlage der christlichen Ethik, die kostenlose Betreuung und Organisation des Tagesaufenthaltes für Kinder aus sozial schwächeren Familien.

Ziel der Stiftung ist die Tätigkeit im Bereich Bildung sowie die Förderung von Bürgerinitiativen, Bildung und Kultur, die insbesondere der Völkerverständigung und der europäischen Integration dienen.

§ 3 Die Stiftung verwirklicht ihre Ziele über:

1. Organisierung, Finanzierung und Führung eines kostenlosen Kindergartens in Morawa, Gemeinde Strzegom.
2. Die Gewährung von Finanz- und Sachhilfen für die in § 2 pkt.1 genannten Personen.
3. Führung einer Bildungs- und Begegnungsstätte, sowie eines Museums.
4. Vermietung und Verpachtung samt der Ausstattung einschließlich der Erhaltung, des Ausbaus und der Erweiterung der unter Denkmalschutz stehenden  stiftungseigenen Immobilie.
5. Einstellung entsprechend qualifizierten Personals.

§ 4 Vermögen und Einkommen der Stiftung

1. Das Vermögen der Stiftung bilden der Gründungsfond in Höhe von 16 990 Zloty (10.000 DM), der durch den Stifter geleistet wurde, sowie andere Vermögensgegenstände, die im Laufe der satzungsgemäßen Tätigkeit erworben wurden.
2. Aus dem Gründungsfond wird für die wirtschaftliche Tätigkeit ein Betrag in Höhe von 8 000 Zloty bestimmt.
3. Die Einkommensquellen der Stiftung sind:
a) Schenkungen, Erbschaften, Vermächtnisse, 
b) Subventionen ausländischer sowie inländischer juristischer Personen, 
c) Einzahlungen des Stifters,
d) Einkünfte aus der geführten Erwerbstätigkeit der Stiftung,
e) Zuschüsse staatlicher Einrichtungen sowie Selbstverwaltungskörperschaften.
4. Die aus der wirtschaftlichen Tätigkeit der Stiftung erzielten Mittel werden vollständig zur Verwirklichung der Stiftungsziele verwendet.
5. Es ist untersagt:
a)  aus dem Vermögen der Stiftung an folgende Personen Darlehen zu gewähren oder zugunsten dieser Personen Sicherheiten auf dem Stiftungsvermögen zu bestellen: Mitglieder der Stiftungsorgane oder Arbeitnehmer der Stiftung und deren Ehegatten, sowie Personen, mit denen die Arbeitnehmer in aufsteigender Linie verwandt oder verschwägert oder mit denen die Arbeitnehmer in der Nebenlinie bis zum zweiten Grad oder mit denen sie durch eine Annahme, Vormundschaft oder Pflege verbunden sind, nachfolgend „Verwandte“ genannt; dies gilt nicht für Darlehen, die der Stiftung zur Verwirklichung Ihrer Ziele von den oben genannten Personen gewährt werden.
b) die Übereignung des Stiftungsvermögens an die Mitglieder der Stiftungsorgane oder die Arbeitnehmer bzw. deren Verwandte zu anderen Bedingungen, als an Dritte;
c) die Nutzung des Stiftungsvermögens durch die Mitglieder der Stiftungsorgane oder die Arbeitnehmer bzw. deren Verwandte zu anderen Bedingungen, als an Dritte; es sei denn, die Nutzung ergibt sich aus dem satzungsgemäßen Zweck der Stiftung;
d)  der Erwerb von Dienstleistungen und Waren von Unternehmen, an denen die Mitglieder der Stiftungsorgane oder die Arbeitnehmer der Stiftung bzw. deren Verwandte beteiligen sind, zu besonderen Bedingungen.

§ 5    Organe der Stiftung

Die Organe der Stiftung sind:
Vorstand,
Stiftungsrat

§ 6 Stiftungsvorstand

1. Der Stiftungsvorstand besteht aus dem Vorsitzenden, seinem Vertreter sowie einem oder zwei weiteren Mitgliedern.
2. Der Vorstand wird für die Amtszeit vom Stiftungsrat bestellt. Diese Amtszeit beträgt drei Jahre. Der Stiftungsrat kann die Mitglieder des Vorstandes jederzeit abberufen. Vor dem Ablauf der Amtszeit ist eine Ersatzbestellung für deren noch verbleibenden Zeitraum möglich.
3. Der Vorstand trifft seine Entscheidungen in der Form eines Beschlusses mit einfacher Mehrheit der Stimmen. Entscheidungen, die  Investitionen für die Stiftung von mehr als 15 000 Zloty betreffen oder außerhalb der normalen Geschäftstätigkeit liegen, sind vorab vom Stiftungsrat schriftlich zu genehmigen.
4. Der Vorstand ist verpflichtet und berechtigt, im Namen der Stiftung alle wirtschaftlichen und organisatorischen Angelegenheiten wahrzunehmen. Er verwaltet insbesondere das Vermögen der Stiftung nach den allgemeinen Grundsätzen der Stiftung und in Übereinstimmung mit den Stiftungsaufgaben. Der Vorstand bereitet die Tagungen des Stiftungsrates vor. Die näheren Rechte und Pflichten können in der Satzung geregelt werden.
5. Der Vorstand leitet die Stiftung und vertritt diese nach außen. Zur Abgabe von rechtswirksamen Willenserklärungen ist die gemeinsame Erklärung von mindestens zwei Vorstandsmitgliedern erforderlich.
6. Der Vorstand ist verpflichtet, dem Stiftungsrat, vertreten durch dessen Vorsitzenden, monatlich eine Aufstellung über die finanziellen Verhältnisse der Stiftung vorzulegen.
7. Eine übermäßige Entlohnung des Vorstandes ist unzulässig.

§ 7 Stiftungsrat

Der Stiftungsrat besteht aus mindestens fünf bis höchstens zehn Personen.

Im Stiftungsrat sollen vertreten werden:
a/ Mitglieder des „Kindergarten und Bildungsstätte Hedwig e.V.“ mit Sitz in
    Baden-Baden.
b/ Einwohner der Gemeinde Striegau/Strzegom,
c/ Mitglieder der Familien von Wietersheim und Kramsta.
3. Der Stiftungsrat wird durch den Stifter aus den in § 7 Abs. 2 genannten Gruppen einberufen. Die Amtszeit des Stiftungsrates beträgt drei Jahre. 
4. Die Kompetenzen des Stiftungsrates umfassen:
a/ Wahl des Vorsitzenden des Rates sowie seiner beiden Vertreter,
b/ Wahl des Vorstandes der Stiftung sowie dessen Abberufung,
c/ Genehmigung des jährlichen Vorstandsberichtes und Entlastung von den von
    ihm wahrgenommenen Pflichten,
d/ Entscheidung über die Verwendung der Finanzmittel,
e/ Beratung und Entscheidungsfindung in Sachen der Stiftungsarbeit.
5. Der Stiftungsrat tritt jährlich zu einer ordentlichen Sitzung zusammen. Der Vorstand kann außerordentliche Sitzungen des Stiftungsrates einberufen.
6. Die Entscheidungen des Stiftungsrates werden mit einfacher Mehrheit der Stimmen der anwesenden Ratsmitglieder getroffen, vorbehaltlich derjenigen Entscheidungen in den Angelegenheiten der §§ 14, 15 und 16, die nur mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit getroffen werden können.
7. Sofern alle Mitglieder des Stiftungsrates zustimmen, können Abstimmungen auch per Telefax oder E-Mail getroffen werden.
8. Die Mitglieder des Stiftungsrates erfüllen ihre Funktion ehernamtlich.
9. Mitglieder des Stiftungsrates können nicht:
a.) weder Mitglieder des Stiftungsvorstandes sein noch mit Ihnen in einer familiären Beziehung stehen.
b.) Kostenerstattung für begründete Ausgaben erhalten, die diejenige Höhe überschreiten, die in Art. 8 Pt. 8 des Gesetzes vom 03.03.2000 über die Vergütung von Personen, die eine Institution leiten, genannt sind.
10. Personen, die aufgrund eines rechtskräftigen Urteils wegen einer vorsätzlich begangenen Straftat schuldig gesprochen und vorbestraft sind, können weder Mitglied des Stiftungsrates noch des Stiftungsvorstandes sein.
11. Mitglieder des Stiftungsrates dürfen nicht in einem wirtschaftlichen Verhältnis mit einem Vorstandsmitglied stehen.

§ 8. Organisierung der wirtschaftlichen Tätigkeit der Stiftung

Die wirtschaftliche Tätigkeit der Stiftung kann unmittelbar sowie mittels speziell ausgesonderter Organisationseinheiten und durch Beteiligung an Gesellschaften geführt werden.
Die Stiftung wird ihre wirtschaftliche Tätigkeit nur im der Verwirklichung der satzungsmässigen Ziele dienlichen Ausmass führen.
Der gesamte Gewinn aus der wirtschaftlichen Tätigkeit wird für Verwirklichung der satzungsmässigen Ziele bestimmt.
Die Finanzwirtschaft und die Buchführung der Stiftung und ihrer ausgesonderten Organisationseinheiten werden kraft allgemeingeltender Grundsätzen geführt.
Den Gegenstand und die Grundsätze der wirtschaftlichen Tätigkeit der Stiftung bestimmt die Geschäftsordnung, die ein integraler Teil der Satzung ist.

Schlussbestimmungen:

§ 9.

Das Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr.

§ 10.

Die Stiftung legt dem zuständigen Minister bis zum 31. Mai eines jeden Jahres den Bericht über ihre Tätigkeit vor. Der Bericht wird auch der Öffentlichkeit zugänglich gemacht.

§ 11.

Im Falle der Auflösung der Stiftung wird ihr Vermögen für Zwecke verwendet, denen die Stiftung gedient hat.

§ 12.

1. Zur besseren Verwirklichung ihrer Satzungsziele kann die Stiftung sich mit einer anderen Stiftung zusammenschließen.
2. Die Entscheidung über den Zusammenschluss der Stiftung mit einer anderen Stiftung wird durch einen Beschluss des Stiftungsrates mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit nach vorheriger Zustimmung des Stifters getroffen.

§ 13.

Die Entscheidung über die Änderung dieser Satzung trifft der Stiftungsrat mit Zwei-Drittel-Mehrheit nach vorheriger Zustimmung des Stifters.

§ 14.

1. Die Stiftung wird im Falle der Erreichung des Stiftungszieles oder im Falle des Fehlens von Finanzmitteln liquidiert.
2. Die Entscheidung über die Liquidation der Stiftung trifft der Stiftungsrat mit Zwei-Drittel-Mehrheit nach vorheriger Zustimmung des Stifters.

§ 15.

Die Satzung tritt mit dem Tage der Registereintragung der Stiftung in Kraft.

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aktueller Stand (nach den durch KRS am 19.08.2011 bestätigten Änderungen)

Ordnung der wirtschaftlichen Tätigkeit der Hedwig-Stiftung

§ 1.

Allgemeine Regel der wirtschaftlichen Tätigkeit:


1. Zwecks Erwerbes von Mitteln für ihre satzungsmässigen Zielsetzungen führt die Hedwig Stiftung ihre Tätigkeit auf dem Geamtgebiet der Republik Polen.


2. Die wirtschaftliche Tätigkeit wird im der Verwirklichung der satzungsmässigen Zielsetzungen der Stiftung entsprechenden Rahmen geführt.


3. Die Stiftung führt ihre wirtschaftliche Tätigkeit in ausgewählten Bereichen anhand der vom Vorstand erarbeiteten und mit dem Stiftungsrat abgestimmten Plänen, die den Ausgleich von getragenen Kosten sowie die Risikominimierung verbürgen


4. Der Gewinn aus der wirtschaftlichen Tätigkeit wird für die Finanzierung von satzungsmässigen Tätigkeiten verwendet.


5. Die wirtschaftliche Tätigkeit der Stiftung kann von ihr selbst sowie mittels ausgesonderter Organisationseinheiten, mittels ausgesonderter Betriebe sowie durch Beteiligung an Gesellschaften geführt werden.


6. Die in organisatorischer und finanzieller Hinsicht ausgesonderte Tätigkeit der genannten Betriebe wird durch ihre Leiter geleitet, die auf dem Gebiet der wirtschaftlichen Tätigkeit des Betriebes als Bevollmächtigte der Stiftung bestimmt sind.


7. Die Leiter der wirtschaftlichen Betriebe werden kraft Beschlusses des Stiftungsvorstandes mit Zustimmung des Stiftungsrates berufen. Der Leiter des wirtschaftlichen Betriebes bestimmt die Ordnung der Betriebstätigkeit, die der Genehmigung des Vorstanes unterliegt.

8. Wenn die Betriebe gegründet werden, sind diese Organisationseinheiten der Stiftung und ihrem Vorstand untergeordnet.


§ 2.

Bereich der wirtschaftlichen Tätigkeit:


1. Dienstleistungen im Bereich Fremdenverkehr, Sport und Erholung.


2. Vermietung und Verpachtung den stiftungseigenen Räumlichkeiten.


3. Dienstleistungen im Bereich Einquartierung.


4. Dienstleistungen im Bereich Gastronomie.


5. Bücherverlegung.


6. Sonstige Dienstleistungen im Bereich Druck und Verlegung.


§ 3.

Schlussbestimmungen:


1. Die Grundlagen der wirtschaftlichen Tätigkeit der Stiftung bestimmt der Vorstand mit Zustimmung des Rates.


2. Vor dem Beginn der wirtschaftlichen Tätigkeit in jeweiligen Bereich wird sich die Stiftung die notwendige Genehmigung, Erlaubnis oder Vollmacht holen, wenn das gesetzlich vorgeschrieben ist.


3. Die Grundlagen der wirtschaftlichen Tätigkeit der Stiftung werden durch allgemein geltende Vorschriften und Regeln des Finanzverkehrs sowie Buchhaltung und Buchführung in wirtschaftlichen Betrieben bestimmt.

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